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   LSG Niedersachsen-Bremen, 16.10.2018 - L 4 KR 375/18 NZB   

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https://dejure.org/2018,88392
LSG Niedersachsen-Bremen, 16.10.2018 - L 4 KR 375/18 NZB (https://dejure.org/2018,88392)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 16.10.2018 - L 4 KR 375/18 NZB (https://dejure.org/2018,88392)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 16. Oktober 2018 - L 4 KR 375/18 NZB (https://dejure.org/2018,88392)
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  • BSG, 07.10.2010 - B 3 KR 13/09 R

    Krankenversicherung - Hilfsmittel - keine Leistungspflicht der Krankenkassen für

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 16.10.2018 - L 4 KR 375/18
    Sie verwies insoweit auf das Urteil des BSG vom 07. Oktober 2010 - B 3 KR 13/09 R -.

    Das BSG habe entschieden, dass die Leistungspflicht der Krankenkassen nicht solche Hilfsmittel gem. § 33 Abs. 1 Satz 1 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) umfasse, die ein behinderter Versicherter allein wegen der Besonderheiten seiner individuellen Wohnverhältnisse benötige, die in einer anderen Wohnung entbehrlich wären (Verweis auf BSG, Urteil vom 7. Oktober 10.2010 - B 3 KR 13/09 R, juris Rn. 19 f.).

    Die Krankenkassen leiteten regelmäßig die Anträge ihrer Versicherten auf Übernahme der Kosten für eine mobile Rampe mit Verweis auf das Urteil des BSG vom 7. Oktober 2010 (B 3 KR 13/09 R) an den Kläger weiter.

    Die von dem Kläger aufgeworfene Rechtsfrage ist durch die Entscheidung des BSG (Urteil vom 7. Oktober 2010 - B 3 KR 13/09 R) grundsätzlich geklärt.

  • LSG Schleswig-Holstein, 24.10.2011 - L 5 KR 189/11

    Krankenversicherung - keine Kostenübernahme für mobile Teleskoprampen für den

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 16.10.2018 - L 4 KR 375/18
    Die Beklagte sei daher nicht der zuständige Leistungsträger, mit der Folge, dass der Kläger keinen Erstattungsanspruch geltend machen könne (Verweis auf BSG a.a.O.; Landessozialgericht [LSG] Sachsen-Anhalt, Urteil vom 24. Oktober 2012 - L 4 KR 24/09; LSG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 24. Oktober 2011 - L 5 KR 189/11 B ER).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 24.10.2012 - L 4 KR 24/09

    Krankenversicherung - kein Versorgungsanspruch mit einem Treppensteiggerät

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 16.10.2018 - L 4 KR 375/18
    Die Beklagte sei daher nicht der zuständige Leistungsträger, mit der Folge, dass der Kläger keinen Erstattungsanspruch geltend machen könne (Verweis auf BSG a.a.O.; Landessozialgericht [LSG] Sachsen-Anhalt, Urteil vom 24. Oktober 2012 - L 4 KR 24/09; LSG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 24. Oktober 2011 - L 5 KR 189/11 B ER).
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